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Archiv für Februar 2011

Kostenexplosion bei dem geplanten Klinikum Neubau

Ein Aufstellung der BI verdeutlicht wie schnell aus 80 Millionen 145 Millionen werden, wenn man nicht sein eigenes Geld ausgibt.

Kostenexplosion Gesamtklinikum SHG

ProDiako enttäuscht den Kreis Holzminden

Landrat verbittert: ProDiako hat eine große Chance vertan

Diesen Artikel hat die BI kürzlich entdeckt. Der Bericht hat gewisse Ähnlichkeit mit unserem Fall in Schaumburg,

Nach Aussage der Betroffenen ist man heute noch mit der Rückabwicklung beschäftigt.

Landrat verbittert_Holzminden

Ergänzungen und Berichtigungen zur Podiumsdiskussion mit dem NDR 1 in Vehlen am 22.02.11 von Katharina Drinkuth

Nicht alle Themen sind bei der Podiumsdiskussion zur Sprache gekommen. Deshalb gibt es hier eine Zusammenfassung von Katharina mit den entsprechenden Punkten:

Ergänzungen und Berichtigungen zur Podiumsdiskussion mit dem NDR 1

Frist läuft: BI appelliert an Eilsen und Ahnsen

Frist läuft: BI appelliert an Eilsen und Ahnsen

Unveröffentlichte Stellungnahme der Grünen Stadthäger Stadträtin Maria Börger-Suksdorf

Unveröffentlichte Stellungnahme der Grünen Stadträtin Maria Börger-Suksdorf zur Berichterstattung über das geplante Klinikum in Vehlen :

Bericht vom 04.02.2011 Klinikum: „Die Vorwürfe sind diskriminierend“

In dem obigen Bericht der Schaumburger Nachrichten  wird Herr Landrat Schöttelndreier zitiert:“In diesem Verfahren haben wir bei jedem Schritt geguckt, ob es rechtmäßig ist.“ Diese Behauptung ist schlichtweg falsch! Es wurden teilweise Entscheidungen nach „Gutsherrenart“ getroffen. Die Bedeutung für  Stadthagen mit seinen berechtigten Interessen als Mittelzentrum und Kreisstadt, wurden im Bauleitverfahren bisher nicht angemessen untersucht. Das gesamte Verfahren ist daher durchaus zu beanstanden! Denn nicht nur raumordnerisch gesehen, hat die Schließung des Klinikums in Stadthagen große Auswirkungen auf seine Funktion als Mittelzentrum. Hier wird nicht nur der größte Arbeitgeber aus der Kreisstadt abgezogen, sondern durch den kaum vorhandenen ÖPNV Richtung Vehlen, ist völlig ungeklärt, wie die Mitarbeiter, Patienten und Besucher zum neuen Klinikstandort gelangen! Des weiteren fehlt durch den Wegfall des Klinikums in Stadthagen ein großer Wirtschaftsfaktor in der Kreisstadt; denn ein belastbares Nachnutzungskonzept liegt bisher nicht vor. Diese wichtigen Fragen sind im bisherigen Verfahren weitgehend unbeachtet geblieben. Bei einem geordneten Verfahren, hätte das nicht passieren dürfen!

Wie bereits erwähnt, wurde auch diese Pressenotitz von Frau Börger-Suksdorf trotz Nachfrage bis heute nicht in der Presse veröffentlicht. Transparenz sieht unserer Meinung nach anders aus. Die bedenkliche Tendenz, unbequeme Bürger und Politiker nicht zu Wort kommen zu lassen, hält nach wie vor an…

Überwachung der „Universal Peace Federation” (UPF) durch Friedel Pörtner

Eigentlich gehört dieses Thema nicht auf unsere Website.
Da Herr Pörtner aber unsere Arbeit in der Presse herabgewürdigt hat, möchten wir an dieser Stelle über seine zweifelhaften Aktivitäten im Ausland berichten.  Es Bedarf keiner weiteren Kommentierung, bilden Sie sich Ihr eigenes Urteil:

Sitzung des Niedersächsischen Landtages am 18.02.2011; Fragestunde Nr. 37

Innenminister Uwe Schünemann beantwortet die Kleine Anfrage des Abgeordneten Grant Hendrik Tonne (SPD); Es gilt das gesprochene Wort!
Der Abgeordnete hatte gefragt:

Im Rahmen einer Presseberichterstattung der Schaumburger Nachrichten und der Schaumburger Zeitung vom 27. Dezember 2010 berichtete der ehemalige Landtagsabgeordnete der CDU Friedel Pörtner, dass er an mehreren Treffen der „Universal Peace Federation (UPF)” teilgenommen habe, so z. B. im Jahr 2007 in Seoul und 2009 in Berlin.
Gegenüber der Öffentlichkeit bezeichnete Pörtner die UPF wahrheitswidrig als eine Unterorganisation der UN.
Friedel Pörtner wird zitiert mit den Worten: „Ich konnte die Sache doch nicht auffliegen lassen. Es war im Auftrag des Verfassungsschutzes, ich habe doch nur meinem Land dienen wollen.” Pörtner behauptet, sowohl der damalige Chef des niedersächsischen Verfassungsschutzes, Günther Heiß, als auch der Innenminister Uwe Schünemann hätten die Tätigkeit abgenickt. Pörtner habe observieren und berichten sollen.
Ich frage die Landesregierung:

1. Hat der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann oder ein anderer Vertreter aus dem Innenministerium Friedel Pörtner mitgeteilt, dass er die UPF observieren und Bericht erstatten solle? Wenn nein, wie bewertet das Innenministerium die Behauptung Pörtners, und wurden Maßnahmen ergriffen, um die Diskrepanz aufzuklären?
2. Hat der ehemalige Chef des Verfassungsschutzes Günther Heiß oder ein Vertreter aus den Reihen des niedersächsischen Verfassungsschutzes Friedel Pörtner mitgeteilt, dass er die UPF observieren und Bericht erstatten solle? Wenn nein, wie bewertet der Verfassungsschutz die Behauptung Pörtners, und wurden Maßnahmen ergriffen, um die Diskrepanz aufzuklären?
3. Findet eine Überwachung der UPF in Niedersachsen statt, und hätte die Teilnahme Pörtners an Konferenzen in Seoul, Nairobi oder New York hierfür überhaupt sachdienliche Hinweise für niedersächsische Aktivitäten der UPF liefern können?

Innenminister Uwe Schünemann beantwortete namens der Landesregierung die Kleine Anfrage wie folgt:
Ich beantworte die Anfrage namens der Landesregierung wie folgt:

Zu 1.:
Weder der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann noch ein anderer Vertreter aus dem Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport haben dem ehemaligen Landtagsabgeordneten Friedel Pörtner mitgeteilt, dass er die „Universal Peace Federation” (UPF) observieren und Bericht erstatten soll.
Die Landesregierung nimmt keine Bewertung von Berichterstattungen der Presse vor.

Zu 2.:
Weder der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Günter Heiß noch ein anderer Vertreter des niedersächsischen Verfassungsschutzes haben Herrn Friedel Pörtner mitgeteilt, dass er die UPF observieren und Bericht erstatten soll.
Die Landesregierung nimmt keine Bewertung von Berichterstattungen der Presse vor.

Zu 3.:
Die UPF ist in Niedersachsen aus Sicht des Verfassungsschutzes nicht auffällig geworden. Eine Überwachung der UPF findet und fand daher nicht statt. Der niedersächsische Verfassungsschutz ist für Maßnahmen im Ausland nicht zuständig.

Original Presseinformation des Niedersächsischen Landtages

NDR1 dreht mit der Bügerinitiative im Vehler Feld

Am Mittwoch den 16.02.2011 drehte NDR1  “Hallo Niedersachens mit der Bürgerinitiative”

NDR TV Beitrag & öffentliche Diskussion im NDR 1 Radio

Sumpfklinik im TV: Donnerstag, den 24. Februar ab 19.30 Uhr in “Hallo Niedersachsen”
Sumpfklinik im Radio: Donnerstag, den 24. Februar ab 20.05 Uhr im NDR 1 “Jetzt reicht´s”

Gerne haben wir die Einladung des NDR angenommen, uns an einer öffentlichen Diskussion zu beteiligen. Die Sendereihe “Jetzt reicht’s” hat das  Thema “Sumpfklinik” aufgegriffen und uns zur öffentlichen Diskussionsveranstaltung am 22. Februar um 18.00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Vehlen (Vehlener Str. 75) eingeladen.

Teilnehmen werden:

  • Tanja Steinmeier von der Bürgerinitiative gegen den Bau eines Krankenhauses in der Feldmark Vehlen
  • Katharina Drinkuth von der Bürgerinitiative gegen den Bau eines Krankenhauses in der Feldmark Vehlen
  • Fritz Klebe vom Landkreis Schaumburg
  • Claus Eppmann von proDiako

Moderation und Redaktion: Hans-Jürgen Otte

Die Sendung wird am 24. Februar um 20.05 Uhr ausgestrahlt. Die aufregendsten Originaltöne sind schon jeweils am Vormittag auf NDR 1 Niedersachsen zu hören. Der zugehörige TV Beitrag wird ebenfalls am Donnerstag, den 24. Februar ab 19.30 Uhr in “Hallo Niedersachsen”  ausgestrahlt.

Details siehe Internetseite des NDR: >>> Jetzt reicht´s!

Einwand zur 36. Flächennutzungsplanänderung-Christian Herbst

Dieser Einwand vn Christian Herbst an die Stadt Obernkirchen zur Auslegung der 36. Flächennutzungsplanänderung gegen das Schall- und Vehrkehrsgutachten ist wirklich sehr Interessant

Einwand zur 36. Flächennutzungsplanänderung zum Schall- und Verkehrsgutachten

Leserbrief zum Artikel “Müssen die Friedenspfeife ausmachen” und zum “Klinikum Schaumburg”

Ein Leserbrief vom Arbeitskreis Kulturlandschaft im Heimatbund der Grafschaft Schaumburg zum “Neubau Klinikum Schaumburg”

und von einem Aufmerksamen Leser Rudi Conrad  “Müssen die Friedenspfeife ausmachen”